BUNDjugend Baden-Württemberg - … und jetzt noch die Erde retten!

Aktionstipp: Wir können alles. Auch TTIP stoppen. Am 13. März TTIP abwählen!

Die kommende Landesregierung kann TTIP und CETA im Bundesrat ablehnen. So kann die Landtagswahl am 13. März über TTIP und CETA entscheiden. Jetzt heißt es: Wählerinnen und Wähler aufklären.

Am Samstag direkt vor der Landtagswahl verteilen Menschen überall im Ländle hunderttausende Türhänger mit den Partei-Positionen zu TTIP und CETA. So möchte der BUND gemeinsam mit Campact den Bürgerinnen und Bürgern die Gefahren von TTIP und CETA deutlich machen und zeigen, wie welche Partei zu TTIP & Co. steht. Die Landtagswahl wird so auch zu einer Wahl über CETA und TTIP. Die Aktion läuft seit 15. Februar.

Um was geht es?

Das TTIP-Abkommen der EU mit den USA soll in diesem Jahr  fertig verhandelt werden. Das CETA-Abkommen mit Kanada liegt schon fast fertig vor. Sofern die Abkommen vom EU-Ministerrat und dem Europaparlament angenommen werden, müssen in Deutschland voraussichtlich auch Bundestag und Bundesrat darüber entscheiden. Innerhalb der nächsten Jahre wird Baden-Württemberg über TTIP und CETA abstimmen. Die nächste Landesregierung kann im Bundesrat die Handelsabkommen TTIP und CETA ablehnen.

Die Fragen:

Der BUND und Campact haben die Parteien in Baden-Württemberg befragt, die auch im Landtag und Bundestag vertreten sind: Vorausgesetzt Ihre Partei kann als Teil der künftigen Landesregierung das Abstimmungsverhalten von Baden-Württemberg im Bundesrat mitbestimmen: Wird Ihre Partei dafür sorgen, dass Baden-Württemberg dem CETA-Abkommen/dem TTIP-Abkommen nicht zustimmt,

  • sofern dieses Sonderklagerecht für ausländische Investoren enthält oder
  • soziale/Ökologische Standards gefährdet oder
  • die kommunale Daseinsvorsorge einschränkt?

Die Antworten der Parteien:

 TTIP-Tuerhaenger-Parteiantworten

Ausführliche Begründungen und die Antworten weiterer Parteien hier.

Wie läuft die Aktion ab?

Bei der Aktion wollen wir alle Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg weit über TTIP und CETA sowie über die Positionen der Parteien informieren. Diese Positionen haben wir auf Türhänger gedruckt und werden am Samstag direkt vor der Wahl an alle Eingangstüren der Privathaushalte verteilt.

Wie kann ich mitmachen?

Interessierte können die Türhänger auf der Aktionsseite kostenlos bestellen und per Mausklick auf der Webseite eintragen, in welcher Stadt und in welchen Straßen sie die Türhänger verteilen werden. Das Anbringen von Türhängern ist rechtlich erlaubt.

Finde das Osterei

Ihr könnt euch die Türhänger hier anschauen (PDF) und das Osterei suchen, das wir darauf versteckt haben. Suchtipp: Ihr findet ihn auch hier.